Elektronische Führung und Neuordnung des Vereinsregisters

Konzentration des Vereinsregisters zum Amtsgericht Ulm und Umstellung auf den elektronischen Registerbetrieb ab Januar 2014.

Die Landesregierung hat im September 2012 die „Konzentration und elektronische Führung des Vereinsregisters“ beschlossen. Diese Entscheidung beinhaltet den Auftrag an die Justiz, eine zukunftsorientierte Registerführung in Vereinssachen einzuführen. Im Zuge der Neuordnung der Vereinsregister werden die bisherigen Vereinsregisterstandorte auf vier Amtsgerichte konzentriert. Das Amtsgericht Ulm, neben den Amtsgerichten  Stuttgart sowie Freiburg und Mannheim eines der vier zentralen Registergerichte, wird für den Landgerichtsbezirk Ulm zuständig sein. Die Eingliederung der bisherigen Vereinsregsister wird schrittweise durchgeführt.

Zum 27.01.2014 wird das Vereinsregister des Amtsgerichts Ehingen zum Amtsgericht Ulm konzentriert. Ab diesem Zeitpunkt ist ausschließlich das Amtsgericht Ulm  für die Führung des Vereinsregisters zuständig.

Zum Internetauftritt des Amtsgerichts Ulm gelangen Sie hier.

Gleichzeitig wird die elektronische Registerführung eingeführt. Nach dem derzeitigen Planungsstand beginnt die Umschreibung des Ehinger Vereinsregisters am 15.01.2014. In dieser Umstellungsphase kann für die Dauer von etwa 3 - 4 Wochen keine Einsicht in das Vereinsregister genommen und keine Registerabschrift erteilt werden. Auch Eintragungen können in dieser Zeit nicht vorgenommen werden.

Die Arbeiten können erst danach beim aufnehmenden Gericht wieder aufgenommen werden.

Wir bitten um Verständnis, dass während dieser aufwändigen Umschreibung der Auskunftsbetrieb nicht im gewohnten Umfang aufrechterhalten werden kann. Möglicherweise werden sich auch Verzögerungen bei der Antragsbearbeitung ergeben.

Nach Übernahme des Vereinsregisters durch das Amtsgericht Ulm muss die bisherige Registernummer ergänzt werden, um eine eindeutige Nummerierung zu erreichen. Das künftige Registerzeichen wird unter Voranstellung einer zweistelligen Kennziffer und Beibehaltung der bisherigen Registernummer sechsstellig fortgeführt, Zwischenräume werden hierbei durch Nullen aufgefüllt. Das Amtsgericht Ehingen erhält die Kennziffer 49.

Beispiel:

Amtsgerichtsbezirk Ehingen

Die Registernummern lauten bisher:      

VR 1

VR 12

VR 123

Amtsgerichtsbezirk Ehingen erhält die Kennziffer 49

Die Registernummern lauten künftig:     

VR 490001

VR 490012

VR 490123

Briefbögen, auf denen die Vereinsregisternummer aufgeführt ist, müssten ggfs. entsprechend angepasst werden.